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Allgemeine Kaufbedingungen

I. Allgemeine Kaufbedingungen

Die vorliegenden "Allgemeinen Kaufbedingungen" (nachstehend AK genannt) bilden einen Bestandteil aller Angebote, die durch WROPOL ENGINEERING unterbreitet werden, aller durch WROPOL ENGINEERING abzuschließenden Handelsverträge sowie der Anhänge zu den unterzeichneten und bestehenden Verträgen. Die Bestimmungen, die die Art der durch die Vertragspartner bei WROPOL ENGINEERING bestellten Produkte und Leistungen bezeichnen sowie alle sonstigen spezifischen Kaufbedingungen sind jedes Mal in separaten Verträgen zu bestimmen.

II. Bestellungen

  1. Alle Bestellungen der Vertragspartner bedürfen einer per Brief, Fax oder E-Mail versandten Bestätigung der Annahme zur Ausführung durch WROPOL ENGINEERING. Eine Annahme des durch WROPOL ENGINEERING unterbreiteten Angebots durch den Vertragspartner bedarf seiner schriftlichen Bestätigung. Alle Verträge, Änderungen und Anhänge zu den Verträgen bedürfen der schriftlichen Form. Die Kaufbedingungen, die durch den Vertragspartner vorgeschlagen werden, sind nur dann bindend, wenn sie schriftlich durch WROPOL ENGINEERING angenommen werden.
  2. WROPOL ENGINEERING behält sich alle Rechte auf industrielles Eigentum für die durch sich geschaffenen Unterlagen und technischen Lösungen, technischen Zeichnungen, Skizzen sowie anderen ähnlichen Dokumente, die durch WROPOL ENGINEERING oder im Auftrag von WROPOL ENGINEERING erstellt wurden. Insbesondere dürfen sie nicht Dritten ohne schriftliche Zustimmung von WROPOL ENGINEERING zugänglich gemacht werden. Die vorstehend genannten Zeichnungen, Bearbeitungen und Dokumente werden durch WROPOL ENGINEERING für die Dauer von fünf Jahren, seit dem Datum der letzten Bestellung einer Art des Produktes aufbewahrt.
  3. Der Vertragspartner sichert, indem er die Firma WROPOL ENGINEERING, mit Ausführung des Produktes nach den durch sich vorgelegten Zeichnungen, Schablonen, Ausführungsmustern usw. beauftragt, dass die durch ihn vorgelegten Bearbeitungen keine Schutzrechte Dritter verletzen.
  4. Die Firma WROPOL ENGINEERING ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob infolge der Erfüllung des Auftrags des Vertragspartners nach den ihr vorgelegten Zeichnungen, Schablonen, Mustern und ähnlicher Bearbeitungen die Eigentumsrechte Dritter verletzt werden. Die ganze Haftung daraus trägt der Vertragspartner.

III. Ausführungsbedingungen

  1. Falls abweichende Bestimmungen zwischen WROPOL ENGINEERING sowie dem Vertragspartner fehlen, werden die Bestellungen sowie Aufträge im Sitz der Firma WROPOL ENGINEERING erledigt.
  2. WROPOL ENGINEERING trägt ausschließlich Kosten der Ausgabe und der Verpackung des Produktes. Sonstige Kosten, insbesondere die Abnahme- und Transportkosten fallen zur Last des Vertragspartners.
  3. Falls keine persönliche Abnahme des bestellten Produktes durch den Vertragspartner vereinbart wird, wird das Produkt verpackt und an den Vertragspartner durch WROPOL ENGINEERING auf ausschließliches Risiko des Vertragspartners versandt. Die Transportkosten trägt der Vertragspartner. Die Wahl der Verpackungs- und Transportart gehört der Firma WROPOL ENGINEERING.
  4. Die abnahmefertigen Produkte sind durch den Vertragspartner innerhalb von bis 3 Tagen seit dem Tag, an dem WROPOL ENGINEERING über die Erledigung des Auftrags mitteilte, abzunehmen. Alle Nutzen und Lasten, die mit dem Produkt zusammenhängen sowie die Gefahr eines zufälligen Verlustes oder einer Beschädigung des Produktes gehen auf den Vertragspartner im Moment der persönlichen Abnahme des Produktes oder, falls derartige Abnahme fehlt, im Moment der Übergabe des Produktes dem Spediteur durch WROPOL ENGINEERING über. Falls des bestellte Produkt nicht fristgemäß durch den zur persönlichen Abnahme verpflichteten Vertragspartner abgenommen wird, ist die Firma WROPOL ENGINEERING berechtigt, das Produkt auf ausschließliche Kosten und auf ausschließliches Risiko des Vertragspartners zu lagern. Die Pauschalkosten der Produktlagerung betragen 1% des Auftragswertes für alle angefangenen 24 Stunden der Lagerung.
  5. Sofern nicht anders vereinbart, wird das Datum der Auftragserledigung immer annähernd bestimmt. WROPOL ENGINEERING haftet nicht für einen nicht erledigten oder nicht rechtzeitig erledigten Auftrag des Vertragspartners, wenn ein ausschließlicher Grund dafür unvorhersehbare Geschehnisse waren, die durch äußere Ursache, die eine angemessene Erledigung des Auftrags verhinderten (höhere Gewalt) hervorgerufen wurden. Als höhere Gewalt gelten insbesondere: Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen in WROPOL ENGINEERING, Energieversorgungsunterbrechungen, Brand, Überschwemmung, Unfälle in WROPOL ENGINEERING oder bei den Unterlieferanten, verspätete, mangelhafte oder unvollständige Lieferungen von Materialien, die richtig fristgemäß bei den Lieferanten bestellt wurden. Falls derartige höhere Gewalt auftritt, wird WROPOL ENGINEERING die Vertragspartner unverzüglich darüber in Kenntnis setzen. Nach Aufhören der Ursache von höherer Gewalt wird die Firma WROPOL ENGINEERING unverzüglich einen annähernden Termin der Auftragserledigung festsetzen. Der Termin der Auftragserledigung wird dann um die Dauer des Auftretens des Ereignisses der höheren Gewalt sowie um die Dauer, die für die Wiederaufnahme der gewöhnlichen Produktionstätigkeit durch WROPOL ENGINEERING notwendig wird, verlängert. Falls derartige Möglichkeit fehlte, ist WROPOL ENGINEERING berechtigt, von der Auftragserledigung abzutreten.
  6. Der Termin der Auftragserledigung beginnt mit der Bestätigung des Auftrags des Vertragspartners durch WROPOL ENGINEERING, was nach der Übergabe sämtlicher notwendigen technischen und Handelsangaben, Zulassungen, Erklärungen usw. durch den Vertragspartner erfolgt.
  7. Sollte in den Zahlungsbedingungen eine Akontozahlung oder ein Vorschuss seitens des Vertragspartners vereinbart, kann der Termin der Auftragserledigung um die Dauer der Verspätung der Zahlung verlängert werden. Als Zahlungseingang gilt der Tag der Gutschrift auf dem Bankkonto WROPOL ENGINEERING.
  8. Sollte die Lieferfrist auf Wunsch des Vertragspartners verzogen werden, ist WROPOL ENGINEERING berechtigt, einen neuen Termin festzusetzen und, nach seinem wirkungslosen Ablauf, von der Auftragserledigung abzutreten.
  9. Bei Bestellung von größeren Mengen von Produkten, werden, sofern nicht anders vereinbart, Teillieferungen zugelassen.
  10. Beim durch WROPOL ENGINEERING zu vertretenden Verzug in der Auftragserledigung, ist der Vertragspartner berechtigt - nach Ablauf des Termins der Auftragserledigung - auf die Bestellung zu verzichten, jedoch nur bis zum Moment der Kenntnisnahme der Information, dass die bestellten Produkte abnahme- (lieferfertig) sind. WROPOL ENGINEERING haftet ausschließlich für tatsächliche Schäden des Vertragspartners, die ihm durch vorsätzliche Schuld zugefügt wurden. WROPOL ENGINEERING haftet keinesfalls gegenüber den Vertragspartnern für verlorene Vorteile.

IV. Zahlungen

  1. Die Zahlungsfrist beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 14 Tage seit dem Datum der Ausstellung der VAT-Rechnung.
  2. Wenn die Zahlung in Form einer Überweisung erfolgt, gilt als Zahlungseingang der Tag der Gutschrift auf dem Bankkonto der Firma WROPOL ENGINEERING.
  3. Die Preise in den Angeboten der Firma WROPOL ENGINEERING sind Nettopreise. Auf die Nettopreise wird die Mehrwertsteuer in Höhe von 23% des Nettoproduktpreises aufgeschlagen.
  4. Die Vertragspartner, die für die bestellten Produkte bar zahlen (oder auf Basis einer vollen Anzahlung) können, bei einem großen Auftragswert und unter Voraussetzung, dass keine anderen Verpflichtungen gegenüber WROPOL ENGINEERING bestehen, einen Nachlass für die bestellten Produkte in Höhe von bis 3% des Wertes der bestellten Produkte erhalten.
  5. Bei nicht termingemäßer Bezahlung für die bestellten Produkte wird die Firma WROPOL ENGINEERING berechtigt, die Verzugszinsen auf den Grundsätzen und in der Höhe, die im Bürgerlichen Gesetzbuch sowie im Gesetz vom 12. Juni 2003 über Zahlungstermine in Handelsgeschäften bestimmt wurden, zu berechnen.
  6. Falls WROPOL ENGINEERING eine Information bekommt, dass der Vertragspartner zahlungsunfähig ist oder sich in einer schlechten finanziellen Situation befindet, kann WROPOL ENGINEERING die Auftragserledigung von der Leistung einer vollen Anzahlung durch den Vertragspartner oder von der Barzahlung für die bestellten Produkte beziehungsweise von der Vorlegung einer Zahlungssicherheit abhängig machen.

V. Eigentumsrechte am Produkt

  1. Die verkauften Produkte bleiben das Eigentum der Firma WROPOL ENGINEERING bis die Produktpreise durch den Vertragspartner entrichtet werden.
  2. Falls der Vertragspartner mit der Bezahlung für die verkauften Produkte in Verzug ist, ist WROPOL ENGINEERING berechtigt, sie auf dem Gerichtsweg nach vorheriger einseitigen Zahlungsaufforderung, geltend zu machen.
  3. WROPOL ENGINEERING ist mit der Installation oder einer anderen Benutzung der durch WROPOL ENGINEERING gelieferten Produkte, die das Eigentum WROPOL ENGINEERING sind, einverstanden, jedoch unter Vorbehalt, dass die Firma WROPOL ENGINEERING keinesfalls dafür, inklusive Garantieverlust, haftet.
  4. Falls die Produkte, die immer noch das Eigentum der Firma WROPOL ENGINEERING bleiben, durch die Dritten beschlagnahmt, requiriert oder auf eine andere Weise zur Verfügung gestellt werden, wird der Vertragspartner verpflichtet, über diese Tatsache die Firma WROPOL ENGINEERING unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
  5. Sollten die durch WROPOL ENGINEERING gelieferten Produkte durch den Vertragspartner weiterverkauft werden, wird WROPOL ENGINEERING von der Haftung aus der nicht bestimmungsgemäßen Anwendung und Benutzung des Produktes befreit.

VI. Garantie

  1. Die Firma WROPOL ENGINEERING versichert, dass sie in der geführten Tätigkeit sich auf eigene Erfahrung stützt und alle technischen Beratungen sowie die angebotenen Produkte und Leistungen mit Einhaltung der angemessenen Sorgfalt geleistet werden.
  2. WROPOL ENGINEERING haftet für das gelieferte Produkt, wenn offensichtliche strukturelle Mängel des Materials, Abweichungen von den in Datenblättern aufgeführten Parameter bezeichnet nach der Spezifikation sowie deren Produktionsnormen auftreten. Falls das Produkt in Anlehnung an die gelieferte Zeichnung oder das Muster gefertigt wird, haftet WROPOL ENGINEERING für die Übereinstimmung des Produkte mit der gelieferten Zeichnung oder dem Muster, behält sich aber das Recht auf Konstruktionsänderungen, was nur nach schriftlicher Zustimmung des Vertragspartners erfolgen kann.
  3. Der Vertragspartner ist verpflichtet, unter Androhung des Verlustes der in Punkt VI. 2 AK genannten Garantieansprüche, die gekauften Produkte unverzüglich nach deren Erhalt zu prüfen. Benachrichtigung über Produktmangel, die eine kurze Beschreibung des bemerkten Fehlers enthält. ist schriftlich innerhalb von 5 Arbeitstagen seit dem Datum des Erhalts des Produktes, jedoch bevor die Produkte aufgestellt oder auf eine andere Weise durch den Vertragspartner benutzt werden, anzuzeigen. Die Garantie kann unter der Bedingung geprüft werden, dass das beanstandete Produkt an den Hersteller geliefert wird. Falls die Beanstandung anerkannt wird, wird das Produkt ausgebessert oder gegen ein neues mit Deckung der Speditionskosten ausgetauscht. WROPOL ENGINEERING ist verpflichtet, die Beanstandung innerhalb von 14 Tagen seit dem Tag deren Erhalts zu prüfen.
  4. Falls die in Punkt VI. 2 AK aufgeführten Produktionsmängel auftreten, verpflichtet sich WROPOL ENGINEERING, unter Vorbehalt der übrigen Bestimmungen der AK, die festgestellten Produktmängel zu beseitigen und wenn das unmöglich ist, das Produkt gegen ein fehlerfreies Produkt auszutauschen - innerhalb von 14 Tagen seit dem Datum der Prüfung der Beanstandung.
  5. WROPOL ENGINEERING haftet nicht für Produktmängel, falls:
    • der Vertragspartner den Vertretern der Firma WROPOL ENGINEERING keine Möglichkeit sichert, Identität der beanstandeten Produkte sowie deren Fehler zu prüfen,
    • der Vertragspartner den Vertretern der Firma WROPOL ENGINEERING keine Möglichkeit sichert, unverzüglich die Prüfungen durchzuführen,
    • der Vertragspartner die Produkte der Firma WROPOL ENGINEERING mit Fremdkomponenten montierte.
  6. WROPOL ENGINEERING haftet weder für den natürlichen Verschleiß der Produkte infolge deren richtigen Bedienung noch für Schäden, die infolge der unrichtigen Bedienung, Lagerung, Montage oder Benutzung der Produkte entstanden sind, darin infolge der Einwirkung von Wasser oder Anwendung eines Öls mit der Sauberkeitsklasse über 18/15 wg PN-ISO 4406 und der Filtrationsgenauigkeit über 16µm. WROPOL ENGINEERING haftet ebenfalls nicht für Produktmängel, die infolge der Durchführung von Änderungen oder Ausbesserungen des Produktes durch den Vertragspartner oder in seinem Auftrag entstanden sind, ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Firma WROPOL ENGINEERING.
  7. WROPOL ENGINEERING haftet nicht für Funktion der Produkte, die aufgrund der durch den Vertragspartner gelieferten Zeichnungen, Schablonen, Muster usw. gefertigt werden.
  8. Unbeschadet weiterer Bestimmungen der AK haftet WROPOL ENGINEERING nicht für die Schäden des Vertragspartners, insbesondere nicht für: fehlende Benutzungsmöglichkeit der Produkte, indirekte Verluste, verlorene Vorteile und/oder Gewinne, ebenfalls nicht für Folgen der eventuellen Stillstandszeiten, die aus der Benutzung oder aus fehlender Benutzungsmöglichkeit der Produkte resultieren.
  9. Die hier aufgeführten Garantiebestimmungen sind einziger und ausschließlicher Nachweis der dem Vertragspartner durch die Firma WROPOL ENGINEERING gewährten Garantie; sie ersetzen alle anderen vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen.
  10. Die Haftung der Firma WROPOL ENGINEERING aus der Gewährleistung ist ausgeschlossen.
  11. Wenn die Firma WROPOL ENGINEERING die Waren liefert, die aufgrund der von dem Vertragspartner erhaltenen Mustern gefertigt wurden, wird dann durch WROPOL ENGINEERING nur die Einhaltung der Eigenschaften von Qualität und Abmessungen, die durch den Vertragspartner bewilligt wurden, zugesichert.

VII. Gerichtsstand

Für die Entscheidung eventueller, mit dem Verkauf von Produkten oder den Leistungen zugunsten des Vertragspartners durch WROPOL ENGINEERING zusammenhängenden Streitigkeiten gilt als Gerichtsstand das örtlich zuständige Gericht in Wrocław.

VIII. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine der Bestimmungen der AK unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen oder ihre Fragmente nicht unwirksam.
  2. AK finden bei allen Aufträgen, die durch die Firma WROPOL ENGINEERING seit dem 01. August 2006 erledigt werden, Anwendung.
  3. Alle Bestimmungen, die von dem Inhalt der AK abweichen, bedürfen für ihre Gültigkeit der schriftlichen Vereinbarung mit WROPOL ENGINEERING.

Lutynia, den 01. August 2006